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Immobiliensteuer, Abfallbeseitigungsgebühr, Kanalgebühr

Arten der Immobillen
Als Immobilien gelten Grundstücke mitsamt der Bebauung.
Es gibt zwei Arten der Immobiliensteuer:
- eine vom Nutzer der Immobilie (nicht von Wohnungen);
- eine vom "Inhaber der dinglichen Rechte" an der Immobilie (in der Regel der Eigentümer) zu entrichtende Steuer.
Für jede der beiden Arten der Immobiliensteuer gilt ein eigener Steuersatz. Beide Steuersätze sind fast immer unterschiedlich; meist gilt für den Nutzer ein niedrigerer Steuersatz als für den Eigentümer.
Obwohl es um zwei Steuerarten geht, kommt es in der Praxis vor, dass sie in ein und demselben Steuerbescheid aufgeführt sind — was durchaus rechtmässig ist.
Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Eigentümer der Immobilie zugleich ihr Nutzer ist, oder einfacher gesagt, wann jemand im eigenen Haus wohnt. Es handelt sich dann also nicht um eine doppelte Veranlagung zu einer Art der Immobiliensteuer, wie oft fälschlich angenommen wird, sondern um eine kombinierte Veranlagung zu beiden Steuerarten.


Bemessungsgrundlage
Der Steuersatz wurde bereits erwähnt, aber es muss darüber hinaus natürlich auch einen Massstab geben, anhand dessen mit Hilfe des Steuersatzes berechnet wird, wieviel Steuer der einzelne Steuerpflichtige zu zahlen hat.
Dies gilt für jede Steuer:
- bei der Einkommensteuer z.B. ist die Bemessungsgrundlage das steuerbare Einkommen;
- bei der Immobiliensteuer ist es den Wert der Immobilie.

Bemessung nach dem Wert
Als Wert einer Immobilie gilt im Rahmen der Steuererhebung der beim Wet waardering onroerende zaken festgestellter Marktwert. Der Marktwert ist der Wert der Immobilie in unbelastetem Zustand, also z.B. ohne Hypothek; ausserdem wird unterstellt, dass das Eigentum an der Immobilie in vollem Umfang Dritten übertragen werden könnte.
Man nimmt weiter hin an, dass die Immobilie sofort und in vollem Umfang von dem neuen Eigentümer in Gebrauch genommen werden könnte. Entscheidend ist also der Wert bei einem eventuellen Verkauf auf dem freien Markt und nicht etwa bei einem Zwangsverkauf oder einer Versteigerung.
Diese beiden Ausgangspunkte sollen sicherstellen, dass der Wert bei allen Immobilien auf dieselbe Art und Weise ermittelt wird. Andernfalls könnte es dazu kommen, dass beispielsweise eine gerade verkaufte Immobilie anders bewertet würde als eine gleichartige lmmobilie, die nicht den Eigentümer wechselt. Dies liesse sich auch nicht mit dem objektiven Charakter der Immobilien steuer vereinbaren. Die Höhe der Steuer muss einzig und allein von der Immobilie und nicht von den persönlichen Umständen des Eigentümers oder Benutzers abhängen.

Neufestsetzung der Bemessungsgrundlage
Die Gemeinden brauchen die Bemessungsgrundlage jedes Jahr neu festzusetzen. Nach den Bestimmungen des Gesetzes Wet waardering onroerende zaken (sog. Wet WOZ) muss die Wert gebraucht werden die auf grund des Wet Waardering onroerende zaken für das Steuerjahr gilt. Die Gemeinden mussen einmal innerhalb von vier Jahren den Wert aller Immobilien in ihrem Gebiet erneut festsetzen.

Steuersatz
Während die Bemessungsgrundlage jedes Jahr neu festgesetzt wird, legt die Gemeinde den Steuersatz für die Immobiliensteuer jedes Jahr fest. Anhand der Bemessungsgrundlage und des Steuersatzes errechnet sich die Steuerschuld. Die Steuersätze werden für jede Art der Immobiliensteuer (Immobiliensteuer für Eigentümer und Immobiliensteuer für Nutzer) gesondert festgelegt. Bei der Bemessung nach dem Wert wird die Steuer pro volle 2500 euro festgelegt. Die Gemeinde kann die Steuersätze nach Belieben festlegen.

Abfallbeseitigungsgebühr(afvalstoffenheffing)


Grundlage für die Erhebung der Abfallbeseitigungsgebühr ist das Abfallbeseitigungsgesetz. Gebührenpflichtig ist jeder, der ein Grundstück nutzt, auf dem Abfallstoffe anfallen können. Im Gegensatz zur Müllabfuhr spielt es keine Rolle, ob auch tatsächlich Hausmüll abzufahren ist. Überall dort, wo die Gemeinde verpflichtet ist, Abfallstoffe abzuholen, kann die Gebühr erhoben werden. Die Einnahmen dürfen nicht höher sein als die angefallenen Kosten, die Gemeinden dürfen also mit der Gebühr keinen Gewinn erzielen. Wann ein Gebührenpflichtiger nicht das ganze Steuerjahr in der Gemeinde gewohnt hat, hängt es von der entsprechenden Anordnung (Regelung) in der diesbezüglichen Gemeindeverordnung ab, ob eine Ermässigung der Gebühr möglich ist.
Die Abfallbeseitigungsgebühr kann auch von Benutzern von Ferienhausern, Hausbooten und Wohnwagen mit festem Stellplatz erhoben werden.

Kanalgebühr (rioolrecht)

Die Kanalgebühr wird aufgrund des Gemeindegesetzes erhoben. Es gibt zwei Arten von Kanalgebühren, die Kanalanschlussgebühren und die Abwasserbeseitigungsgebühren. Kanalanschlussgebühren werden von der Gemeinde als Gegenleistung für den Anschuss von Grundstücken an das kommunale Kanalnetz erhoben.
Gebührenpflichtig ist hier in der Regel der Eigentümer der angeschlossenen Immobilie. In der Regel ist ein bestimmter Betrag pro Anschluss zu zahlen.
Abwasserbeseitigungsgebühren sind für die Benutzung des kommunalen Kanalnetzes zu zahlen. Bei dieser Benutzungsgebühr kann die Gebührenpflicht dem Benutzer der Immobilie auferlegt werden. Die Gebühren dürfen nicht höher sein als die veranschlagten Ausgaben.

 

Fussnote

Von diese Information können keine Rechte entlehnd worden.
Aan deze informatie kunnen geen rechten ontleend worden.


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